DJV-Brandenburg gegen „Föderallala“-Medienaufsicht

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt versuchen die Medienaufsichts-Anstalten der Länder, sich durch neue gemeinsame Einrichtungen auf Bundesebene wie eine bürokratische Krake unter riesigen Kosten weiter auszudehnen. „Wir brauchen keine ‚Bundesmedienkammer‘ mit noch mehr überflüssigen Parteibuch-Apparatschiks, die ‚Reichsschrifttumskammer‘ der Nazis hat für alle Zeiten gereicht,“ äußerte Hans Werner Conen, der Vorsitzende des DJV-Brandenburg, am Rande einer Klausur in Berlin. Die Landesmedien-Anstalten sind nach seiner Meinung bereits so gut wie überflüssig, umso mehr wären es hunderte weiterer Tu-nix-Funktionäre von CDU/CSU und SPD, die in einer neuen Super-Pfründe luxuriös versorgt würden. Dasselbe gilt für Pöstchenjäger, die sich in „Kommissionen“ ohne vernünftigen Sinn in Luxus-Büros eingenistet haben.

In den vierzehn Landesmedien-Anstalten, die den privaten Rundfunk kontrollieren sollen, ist nach Analyse des DJV-Brandenburg kaum eine Tätigkeit erkennbar. Hans Werner Conen: „Hochbezahlte Däumchendreher befassen sich mit sich selbst, erfinden sinnlos Probleme wie Rundfunklizenzen für Blogger, ducken sich aber weg, wenn sie bei wirklichen Mißständen tatsächlich etwas tun könnten. Das riecht nach Parteibuch-Korruption und Unter-einer-Decke-stecken. Die allgemeinen Gesetze reichen auch für Medien völlig aus. Niemand braucht Medien-Anstalten.“

Die überflüssigen Landesmedienanstalten müssen die Rundfunk-Gebührenzahler zwangsweise wie durch eine Sondersteuer mitfinanzieren, haben aber keinerlei Mitbestimmungsrechte. Der DJV-Brandenburg tritt für eine vollständige Abschaffung der Anstalten und für einen europäischen Markt für die ganze Medienindustrie ein.

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