Ein geniales Kunstwerk zum Thema Meinungsfreiheit und Politik hat Jan Böhmermann inszeniert. Dieses geniale Werk wäre hoffnungslos gefloppt, hätten nicht die unfreiwilligen Mitspieler ZDF Chefredaktion und Bundeskanzlerin Merkel die Hauptrollen übernommen.
Jan Böhmermann erklärt am Beispiel eines Gedichts in einem Mehrteiler (die nächsten Teile des Werks stammen von ZDF Chefredaktion, Frau Merkel und kurzsichtigen Medien) Erdogan was Meinungsfreiheit ist. Dazu verwendet er ein Gedicht, das Elemente einer Schmähkritik beinhaltet und weist darauf hin, dass man das auf keinen Fall sagen darf.
https://www.dailymotion.com/video/x4552je_english-subtitled-neo-magazine-royale-erdogan-schmahkritik-with-jan-bohmermann-boehmermann-31-03-20_school
Damit hat er es ja auch nur als Beispiel gesagt und sich gleichzeitig von der Aussage distanziert. Dies tat er mehrfach. Es konnte niemand den Eindruck gewinnen, dass er mit dem Gedicht Erdoğan angreifen wollte. Er versucht mit dem Gedicht die Grenzen der Meinungsfreiheit darzustellen, da er der Meinung ist, dass Erdogan nach dem extra3 Song dringend Nachilfe auf diesem Gebiet benötigen würde.
Ähnlich sieht es auch Dr. Niklas Haberkamm von ihr-law.de
Das Werk sollte von der ersten Sekunde weg Medien und Politik vorführen und zeigen wie wenig auch in Deutschland Meinungsfreiheit und Pressefreiheit wert sind.
Es gehörte zum Plan, dass die Chefredaktion den Video unmittelbar löscht, was Böhmermann schon in der Sendung anspricht und das ZDF ist auch noch so kurzsichtig und tappst regierungstreu in das bereit gestellte Fettnäpfchen.
Auch Bundeskanzlerin Merkel fällt auf Böhmermann rein. Hatte sich Angela Merkel bereits für die Durchsetzung des Flüchtlingsdeals jeglicher Moral entledigt und den Forderungen Erdoğans unterworfen, so wollte sie jetzt keine weiteren Einbestellungen des Botschafters oder gar das Platzen der menschenrechtswidrigen Vereinbarung riskieren.
So nimmt sie sich höchstpersönlich und unstaatsmännisch Böhmermann zur Brust. Warum sollte Pressefreiheit bei uns so wichtig sein, hat sich Merkel doch auch nicht gegen die Unterdrückung der Presse in der Türkei stark gemacht oder extra3 deutlich den Rücken gestärkt.
An dieser Stelle muss man sich fragen, hätte Böhmermann das auch ohne „Ziegenficker“ und andere sehr derbe Worte geschafft? Sicherlich nicht. Die Inszenierung bedurfte dieser überzogenen Schmähungen um zu gelingen. Kunst muss öfters Grenzen überschreiten.
Böhmermann ist bereits hier ein Meisterwerk gelungen. Nicht einkalkuliert war möglicherweise, dass auch noch eine Staatsanwaltschaft über das hingehaltene Hölzchen springt und Ermittlungen gegen Böhmermann wegen der Verhöhnung eines ausländischen Staatsoberhauptes einleitet. Das geht nur auf Anweisung der Bundesregierung und Antrag des Betroffenen. Die erstatten Strafanzeigen sind bedeutungslos.
https://www.facebook.com/jungundnaiv/videos/1238745962804016/
Es bleibt abzuwarten ob Erdoğan auch noch so unsouverän ist, auch über das Hölzchen zu springen und Anzeige zu erstatten. Er kann dabei nur verlieren.
Die Gerichte sollten sich lieber mit den Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland und der Türkei beschäftigen. Da gäbe es wirklich etwas zu tun.
Update: Gerade hat die Anwältin der Titanic Gabriele Rittig die rechtliche Lage beurteilt und meint, dass es sich um ein besonders geglücktes Stück Satire handelt und eine Verurteilung Böhmermanns äußert schwierig sein dürfte.
Update 2: Böhmermann hat seine Teilnahme an der Grimme-Preisverleihung wegen der Strafanzeigen abgesagt.
StGB §103 bezieht sich nur auf Regierungsmitglieder, welche sich zu diesem Zeitpunkt, auch in amtlicher Eigenschaft in der Bundesrepublik aufgehalten haben. Dies trifft auf Erdogan nicht zu. Beruft man sich auf nur auf diesen §103 StGB, so kann es für Böhmermann nur einen Freispruch gemäss StPO geben.
Das ist falsch. Beim Staatsoberhaupt ist der Aufenthalt in Deutschland nicht notwendig.