Kann es angehen, dass die Presse- und Meinungsfreiheit so schnell zu Grabe getragen wird? Wir erkennen ja gerne die Rechte einer Musikgruppe an der Vermarktung Ihrer Stücke an. Eine Einflussnahme auf die Berichterstattung ist ein dreister Angriff auf unsere Grundrechte. Düsterrocker Rammstein wollen Pressefreiheit einschränken weiterlesen →

Die Bahn ist wohl kein so großer Anhänger von Aufklärung und Transparenz, wie man nach der Bespitzelungsaffäre gegen die Mitarbeiter vermuten könnte. Das Informationsinteresse wird von der Bahn nicht anerkannt und so kam es zu einem Anschlag des Staatskonzerns gegen die Pressefreiheit. Der mehrfach ausgezeichnete Journalist und Blogger Markus Beckedahl (netzpolitik.org) erhielt eine Abmahnung von der Bahn. Er solle die Protokolle einer Sitzung der Bahnoberen mit dem Berliner Beauftragten für Datenschutz von seiner Webseite nehmen und eine entsprechende Unterlassungserklärung unterschreiben. Anschlag auf die Pressefreiheit durch die Bahn weiterlesen →

„Es ist nicht der größte, wohl aber der dreistete Angriff auf Menschen-, Bürger- und Medienrechte seit Goebbels und Honecker, allerdings auch der dümmste,“ kommentierte der Brandenburgische DJV-Vorsitzende Hans Werner Conen den Versuch der Zwangsgebühren-Eintreiber von der „GEZ“, als eine Art Sprachpolizei unter massiven Drohungen einem Internet-Dienst zahlreiche allgemein geläufige Begriffe wie „GEZ-Gebühren“ zu verbieten und anstelle derer die Benutzung genehmer Worte zu erzwingen. GEZ greift Meinungs- und Pressefreiheit an – Journalisten müssen sich wehren weiterlesen →